06.05.: Podium "Verfassung schützen, Verfassungsschutz abschaffen?" / Ausstellungseröffnung "Versagen mit System"

Wann: Mo, 06.05., 17 – 19 Uhr (Podiumsveranstaltung)
Wo: Uni Leipzig, Campus Augustusplatz / HS 11

Vom 6. bis zum 17. Mai ist die überarbeitete und erweiterte Ausstellung "Versagen mit System - Geschichte und Wirken des Verfassungsschutzes" des Forums für kritische Rechtsextremismusforschung (FKR) des Engagierte Wissenschaft e.V. im Hörsaalgebäude (2. Etage) der Universität Leipzig zu sehen. Vor der Eröffnung der Ausstellung um 19 Uhr findet um 17 Uhr im Hörsaal 11 die Veranstaltung "Verfassung schützen, Verfassungsschutz abschaffen?" im Rahmen der Kritischen Einführungswochen (KEW) an der Uni Leipzig in Kooperation mit dem FKR und Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen statt.

Die letzten Jahre haben deutlich gezeigt, der Verfassungsschutz (VS) verfolgt eine eigene politische Agenda. Seien es die Verstrickungen in den NSU-Komplex, die Verbindung zur extremen Rechten oder die Causa Maaßen, so kann nicht mehr von einer neutralen Position dieser Institution ausgegangen werden. Die Einmischung in die KEW 2018 oder der im November 2018 enttarnte V-Mann des niedersächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz an der Universität Göttingen zeigen, wie sehr der Einfluss des VS auch Studierende betrifft. Diese Problematik möchten wir mit Expert*innen und Betroffenen erörtern:

  • Vertreter*in Kritische Einführungswochen an der Uni Leipzig
  • Vertreter*in Basisdemokratische Linke Göttingen
  • Frank Schubert (Engagierte Wissenschaft e.V., Leipzig)
  • Prof. Dr. Rebecca Pates (Institut für Politikwissenschaft, Uni Leipzig)

Die VS-Ausstellung des FKR zeigt auf, dass es sich bei den Skandalen des Verfassungsschutzes nicht um Einzelfälle handelt, sondern dass sein systematisches Versagen in seiner Geschichte, ideologischen Ausrichtung und undemokratischen Arbeitsweise angelegt ist. Mit Hintergrundinformationen und Beispielen wird die Entstehung und Entwicklung des VS als politische Behörde, seine Verstrickungen in den NSU-Komplex sowie die lange Skandalgeschichte des Geheimdienstes dargestellt, die ihn im Gesamtbild selbst als Gefahr für die Demokratie erscheinen lassen.

Die Ausstellung wurde in Kooperation mit Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen erstellt und kann dort kostenfrei ausgeliehen werden. Informationen dazu: http://www.weiterdenken.de/de/versagen-mit-system